Erster Bürgermeister Achim Höfling eröffnete um 19:30 Uhr die 11. Sitzung des Gemeinderates, begrüßte alle Anwesenden, stellte die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest. Er informierte, dass der Tagesordnungspunkt 3 des öffentlichen Sitzungsteils „Beratung und Beschluss über Anliegen des Garteneigentümers, Fl.Nr. 7, am Klöffelweg in Eußenheim“ entfällt und von der Tagesordnung genommen wurde. Ansonsten bleibt die Tagesordnung unverändert. Die Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Sitzungsteil) wurde einstimmig angenommen. Die Gemeinderatssitzung endete mit einem nichtöffentlichen Sitzungsteil
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Anerkennung der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 25.06.2024 |
Dem Gemeinderat wurde die Niederschrift von der Gemeinderatssitzung vom 25.06.2024 zur Kenntnisnahme freigegeben. Der Gemeinderat ist mit der Niederschrift einverstanden.
Einstimmig beschlossen Ja 13 Nein 0
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Beratung und Beschluss über den Einsatz von externen Dienstleistern im Gemeindewald im Herbst 2024 |
Für das Haushaltsjahr 2024 wurden im Gemeindeforst 50.000 € für externe Dienstleistungen vorgesehen. Bislang wurden bereits 47.000 € dieser Mittel verbraucht (Stand 17.07.2024). Hauptkostenpunkte stellten unter anderem die Pflege der Jungkulturen (17.000 €), die Frühjahrspflanzung (14.500 €) und die Flächenvorbereitung für eine Saat-/Pflanzfläche (9.000 €) dar.
Mit den bereitgestellten Mitteln konnten einige Schadflächen wieder in Bestockung gebracht werden und die Begleitvegetation auf über 50 ha Kulturfläche einmal beseitigt werden. Durch die üppigen Regenfälle im Frühling und Sommer wächst aber leider nicht nur der Wald gut, sondern auch die Begleitvegetation. Dies erfordert eine weitere Behandlung aller Jungkulturen, um die jungen Bäume in den Kulturen zu schützen und einen Ausfall von Pflanzen zu vermeiden. Würden die Flächen nicht erneut ausgegrast werden, könnten die bereits getätigten Investitionen in Pflanzen und Pflege der Vorjahre zum Teil verloren gehen und die Forstarbeiter müssten nach dem Ausfall der Pflanzen wieder von Neuem anfangen.
Zudem sind weitere Ausgaben zu erwarten, wie z.B. die Wiederaufforstung von Fichten- und Waldkiefer-Schadflächen im Herbst. Da der Betrieb dieses Jahr im Herbst bereits frühzeitig mit der Holzernte beginnt, sind eigene Arbeitskräfte in der Holzernte gebunden und die Pflanzung der geplanten 12.000 Pflanzen kann nur über externe Dienstleister funktionieren. (Hintergrund der frühen Holzernte ist u.a. eine Frühlieferprämie eines regionalen Buchensägers.) Zusätzlich stehen noch benötigte Dienstleistungen im Herbst und im Dezember, z.B. Rückung von Stamm- und Brennholz, aus.
Die Mehreinnahmen durch die Frühlieferprämie sowie höhere Einnahmen aus dem Förderprogramm „Klimaangepasstes Waldmanagement“ in Höhe von 10.000 € tragen zur teilweise Kostendeckung der externen Dienstleistung bei. Dennoch werden für das Haushaltsjahr 2024 vermutlich noch weitere 30.000 € für extern Unternehmerleistungen benötigt.
Der Gemeinderat diskutierte eingehend über die beantragte Summe, die nun noch benötigt wird. Zusätzliche Ausgaben in Höhe von 30.000 € sind beachtlich. Mehrere Redner betonten jedoch die Notwendigkeit, dem Forst die beantragten Mittel zu gewähren, da die bereits getätigten Investitionen in Pflanzung und Pflegearbeiten der letzten Jahre sonst verschwendet wären, wenn nun die Pflanzungen aufgrund nicht getätigter Pflegemaßnahmen kaputt gehen würden. Es wurde auch darauf hingewiesen, dass neben den zuvor beschriebenen anfallenden Kosten im Forst noch weitere Kosten anfallen werden, beispielsweise die Beseitigung von Wegeschäden, die durch Starkregen verursacht wurden.
Beschluss:
Nach kurzer Diskussion stimmt der Gemeinderat dafür zusätzlich 30.000 € für externe Unternehmerdienstleistungen im Gemeindewald zur Verfügung zur stellen.
Einstimmig beschlossen Ja 13 Nein 0
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Beratung und Beschluss über Anliegen des Garteneigentümers, Fl.Nr. 7, am Klöffelweg in Eußenheim |
Dieser Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung genommen und ist somit entfallen.
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Beratung und Beschluss über die Bezuschussung der Sanierung der Bachgrundhalle |
Die größten Hindernisse, die einer Fertigstellung der Bachgrundhallensanierung noch im Weg standen, scheinen aus dem Weg geräumt zu sein: Die erneute Prüfung der Statik ist abgeschlossen und die damit verbundenen notwendigen Stahlbauarbeiten wurden ausgeschrieben. Jedoch geht dies erneut mit hohen zusätzlichen Kosten einher.
Allein für die nun noch erforderlichen Stahlarbeiten fallen Kosten in Höhe von rund 200.000 € an. Zusammen mit anderen zusätzlichen Kosten erhöht sich die geschätzte Bausumme auf 2.490.000 € brutto. Im Vergleich zur letzten im Gemeinderat genannten geplanten Bausumme (2.130.000 € am 18.04.2023) ist dies eine Erhöhung um 360.000 €. Da der Sportverein Aschfeld zu 90 % vorsteuerabzugsberechtigt ist, beträgt die aktuelle, relevante geschätzte Bausumme 2.132.193 € (netto + 1,9 % MwSt).
Gemäß der folgenden Übersicht erhöht sich die anteilige Finanzierung der Gemeinde dadurch auf rund 919.000 €, wodurch der vom Gemeinderat am 02.02.2021 beschlossene Zuschuss in Höhe von 620.000 € nicht mehr ausreicht.
§ Geschätzte Gesamtkosten (Stand 25.07.2024, brutto) 2.490.000,00 €
§ Kosten nach Vorsteuerabzug (netto + 1,9 % MwSt) 2.132.193,00 €
§ davon 72 % (= schulischer Anteil Gemeinde) 1.535.178,96 €
§ abzgl. FAG-Förderung - 676.000,00 €
= Gemeindepflichtanteil = 859.178,96 €
§ plus freiwilliger Vereinszuschuss an SVA
(10 % des nicht-schulischen Anteils von 28 %) + 59.701,40 €
= anteilige Kosten Gemeinde insgesamt = 918.880,36 €
Gemeinderätin und Architektin Sabine Adelmann erläuterte ausführlich nochmals einige Gründe für die Kostensteigerung und beantwortete die Fragen des Gremiums. Die Statik stellt einen wesentlichen Verursacher der jüngsten Kostensteigerung dar. Zudem haben sich Normen seit Baubeginn geändert. Beispielsweise sind jetzt die alten Pfetten des Daches nicht mehr zugelassen und daher neue Pfetten nötig. Zum Bauzeitenplan erklärte Sabine Adelmann, dass die Planung vorsieht, dass die Sanierung dieses Jahr noch abgeschlossen wird.
In der Diskussion äußern sich mehrere Gemeinderäte kritisch zu den erneuten Kostensteigerungen. Sie wollen einer höheren Förderung durch die Gemeinde zwar zustimmen, tun dies aber nur mit „Bauchschmerzen“. Insgesamt wird deutlich, dass der Gemeinderat zwar weiterhin voll hinter der Sanierung der Bachgrundhalle steht, bezüglich der Kostenentwicklung jedoch sehr besorgt ist. Da die vorliegende Kostenschätzung nicht final ist, befürchten manche Gemeinderäte, dass die Gesamtkosten letztendlich sogar noch höher ausfallen könnten.
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt nach langer und eingehender Diskussion für die Bezuschussung der Generalsanierung der Bachgrundhalle Aschfeld gemäß der vorgestellten neuen Kostenschätzung (vorbehaltlich der Sicherstellung der Finanzierung).
Einstimmig beschlossen Ja 11 Nein 0 Persönlich beteiligt 2
Die beiden Mitglieder der Vorstandschaft des Sportvereins Aschfeld Juliane Scheuner und Holger König haben aufgrund persönlicher Beteiligung gemäß § 49 Abs. 1 GO nicht an der Abstimmung teilgenommen.
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Beratung und Beschluss über die Teilnahme am Förderprogramm zur Erstellung eines Sturzflutrisikomanagementkonzepts |
Im Herbst 2023 bewarb sich die Gemeinde beim Wasserwirtschaftsamt (WWA) um eine Förderung für die Erstellung eines Sturzflutrisikomanagementkonzepts. Dabei nimmt ein spezialisiertes Büro das Gemeindegebiet unter die Lupe, identifiziert Starkregengefahren und mögliche Gegenmaßnahmen. So ein Konzept kostet grob geschätzt 180.000 €, die Förderung beträgt 75 % (und ist auf 150.000 € gedeckelt). Die Umsetzung von Maßnahmen ist nicht Teil dieser Konzepterstellung und Förderung.
Mit Schreiben vom 22.04.2024 informierte das WWA die Gemeinde, dass sie 2024 nicht ins Förderprogramm aufgenommen wurde. In einem Anruf am 25.07.2024 korrigierte das WWA diese Aussage: Aufgrund frei gewordener Fördermittel könne die Gemeinde nun nachträglich doch ins Förderprogramm für 2024 aufgenommen werden.
Erster Bürgermeister Achim Höfling meinte zu Beginn der Diskussion, dass die Erstellung eines solchen Konzeptes einen Blick von außen mit sicherlich guten Ideen ermöglicht, andererseits fließt hierbei zunächst recht viel Geld und Zeit in die Erstellung des Konzeptes und noch nicht in Maßnahmen.
Diesen Gedanken griffen mehrere Redner auf. Es wurde darauf hingewiesen, dass erst vor kurzem Flurgänge mit Ortskundigen im gesamten Gemeindegebiet stattfanden. Dabei wurden kritische Stellen vor Ort besichtigt und gute, durchdachte Ideen vorgebracht, wie an diesen Stellen Sturzregenprobleme eingedämmt bzw. eventuell sogar behoben werden könnte. Das Gremium ist mehrheitlich der Meinung, lieber Geld in bereits erkannte Probleme und Lösungsmöglichkeiten zu investieren, statt in die Erstellung eines Konzeptes. Es ist sich jedoch bewusst, dass häufig von Büros erstellte Konzepte die Voraussetzung für staatliche Förderungen sind. Dennoch hält es zeitnahe Investitionen direkt in Maßnahmen als sinnvoller.
Parallel dazu soll – gemeinsam mit den Nachbarkommunen in der ILE Region MainWerntal – die Teilnahme an Projekten geprüft und vorbereitet werden, die dem Rückhalt von wild abfließendem Regenwasser in der Flur (Projekt „boden:ständig“) oder dem Vermeiden von Bachhochwasser (Projekt „Auf zu lebenswerten Bächen“) dienen.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt über die Erstellung eines Sturzflutrisikomanagementkonzepts und die Teilnahme am gleichnamigen Förderprogramm. Das Abstimmungsergebnis lautet:
Einstimmig abgelehnt Ja 0 Nein 13
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Informationen aus der Verwaltung |
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Ergebnisse Zensus 2022
Die Ergebnisse der Bevölkerungszählung zum Stichtag 15.05.2024 liegen nun vor. Die Gemeinde Eußenheim hatte an diesem Stichtag 3.047 Einwohner. Das sind 74 weniger als angenommen, denn gemäß Zensus 2011 plus Fortschreibung wären es 3.121 Einwohner gewesen. Die nun festgestellte geringere Einwohnerzahl hat unter anderem Auswirkungen auf die Zuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich.
Gemeindefinanzen
Der vom Gemeinderat genehmigte Kredit in Höhe von 800.000 € wurde am 23.07.2024 aufgenommen. Dieser dient als Zwischenfinanzierung für die neue Grundschule. Nach Eingang der Restförderung im Jahr 2025 wird er zurückgezahlt.
Private Windräder bei Hundsbach
Die BImSchG-Genehmigung wurde am 02.07.2024 durch das Landratsamt Main-Spessart erteilt. Somit besteht Baurecht für drei Windräder, die auf privaten Grundstücken errichtet werden sollen.
Windräder am/im Gemeindewald bei Hundsbach
Die Vertragsverhandlungen mit GP Joule sind inhaltlich abgeschlossen. Hierüber wird voraussichtlich in der nächsten Gemeinderatssitzung am 03.09.2024 beschlossen.
Regionaler Planungsverband
Der Regionale Planungsverband muss weitere WEA-Vorranggebiete ausweisen, um gesetzliche Vorgaben zu erfüllen. Der Termin für die Bekanntgabe neuer WEA-Vorranggebiete wurde auf den 22.01.2025 verschoben.
PV-Anlage bei Aschfeld
Die Flächennutzungsplanänderung ist seit 11.06.2024 gültig. Der Bebauungsplan gilt seit 29.07.2024. Der Bau soll Anfang 2025 beginnen. Finanziellen Details zur Bürgerbeteiligung werden in den nächsten Monaten konkret ausgearbeitet. Ab Baubeginn wird es dann konkrete Möglichkeiten der Beteiligung geben.
An dieser Stelle wies zweiter Bürgermeister Markus Bähr daraufhin, dass vor Baubeginn eine Bestandsaufnahme der Wege, die dorthin führen, gemacht werden sollte. So könne sich die Gemeinde nach Ende der Bauzeit gegebenenfalls auf eine Ertüchtigung der Wege berufen. Erster Bürgermeister Achim Höfling antwortete, dass dieser Hinweis bereits bei der Vertragserstellung bedacht und vertraglich festgehalten wurde.
Kommunale Wärmeplanung (KWP)
Für die bald vorgeschriebene Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung (KWP) hat die Gemeinde eine Förderung von 90 % beantragt. Der entsprechende Förderbescheid in Höhe von 40.028 € ist am 09.07.2024 eingegangen.
Verkompliziert hat sich die Thematik mittlerweile dadurch, dass es nun auch die Möglichkeit gibt, mit bis zu 15 anderen Kommunen zusammen einen „Kurz-Energienutzungsplan“ erstellen zu lassen. Dabei untersucht ein spezialisiertes Büro ob es sinnvoll ist die KWP gemeinsam mit anderen Kommunen durchzuführen. So könnten sich energetische Potenziale gemeinsam erheben lassen und sich der Verwaltungsaufwand der KWP für jede einzelne Kommune verringern. Die Erstellung des Kurz-Energienutzungsplan wird vom Freistaat Bayern mit 60-80 % gefördert. Der Landkreis Main-Spessart würde die Beantragung organisieren und auch die 20-40 % Eigenanteil übernehmen. Aktuell fragt er das Interesse der kreisangehörigen Kommunen ab.
Bis zur nächsten Gemeinderatssitzung am 03.09.2024 sollten die Angebote für die eine KWP der Gemeinde vorliegen. Bürgermeister Achim Höfling schlägt vor, dann zu entscheiden, ob auf die Förderzusage vom 09.07.2024 vorerst verzichtet und beim Programm des Landkreises (Kurz-Energienutzungsplan) teilgenommen werden soll oder ob die Gemeinde Eußenheim ihren Weg mit der Förderzusage alleine weitergeht.
Leerung der Sinkkästen in den Straßeneinläufen
Die Leerung wurde vom 10.-13.07.2024 durchgeführt. Leider wurde die Straße „Am Alten Berg“ in Aschfeld vergessen. Dies wurde sogleich reklamiert.
Kamera-Kanalbefahrung in Eußenheim
Die Kamera-Kanalbefahrung läuft seit 18.07.2024. Es sind je drei Anfahrten nötig:
1. Spülung des Kanals
2. Filmen des Kanals
3. Spülen & Filmen der Hausanschlüsse
Glasfaserausbau
In Bühler ist der Glasfaserausbau fast vollständig abgeschlossen bis auf die „Schulstraße“, „Bühler Straße“ und „An der Mühle“. Hier wird noch mit der Fa. Bayernwerk geklärt, ob für sie Leerrohre eingebaut werden sollen. Ebenso endet die Maßnahme in Münster in Kürze. Diese Woche werden lediglich noch die Asphalt-Feinschichten aufgetragen. An dieser Stelle lobte Ortssprecher Michael Sauer die ausführende Firma für die ordentliche, reibungslose Arbeit. In Hundsbach läuft der Glasfaserausbau seit 18.07.2024.
Grundwassermessstelle bei Münster
Die Arbeiten am Siebener-Platz bei Münster sind abgeschlossen. Die Grundwassermessstelle ist 40 Meter tief, oberflächlich ist nur ein bodenebener Deckel sichtbar.
Deponie in Aschfeld
Am 01.07.2024 fand eine Begehung mit dem Landratsamt Main-Spessart statt. Der angelieferte Bauschutt seit 2020 ist DK 0, d.h. es kann damit bedenkenlos weiter agiert werden. Es ist geplant, dass im September 2024 der Bauschutt durch die Fa. Sachs gebrochen wird.
Ortssprecher Michael Sauer bat an dieser Stelle darum, dass die Straße zur Deponie für den damit verbundenen LKW-Verkehr ertüchtigt wird.
Starkregenvorsorge
Am 29.08.2024 findet ein Treffen zur Priorisierung der Maßnahmen statt. Hier nehmen aus jedem Ortsteil zwei Bürger teil, sowie der Bürgermeister, Bauhofmitarbeiter und der Förster. Die dabei erarbeiteten Ergebnisse werden in der kommenden Gemeinderatssitzung vorgestellt.
Asylbewerberunterkunft in Eußenheim
Der Landkreis hat das Haus in der Langgasse 17 in Eußenheim angemietet. Es wird ab August als Asylbewerberunterkunft genutzt.
Ferienspaß 2024
Auch in diesem Jahr haben die beiden Gemeinderäte Nico Harde und Marco Zankl sich darum bemüht ein Ferienspaß-Programm für die Kinder zu erstellen. Ein herzliches Dankeschön hierfür.
Es haben sich allerdings nur drei Vereine daran beteiligt, sowie das Spielmobil des Landkreises. Aufgrund der überschaubaren Rückmeldungen steht nun die Überlegung im Raum für nächstes Jahr kein offizielles Ferienspaß-Programm mehr seitens der Gemeinde anzubieten. Einzelne Aktionen könnten über die Heimat-Info-App angeboten und beworben werden.
Grundschule Kirchenburg
Die Aula der neuen Grundschule in Aschfeld könnte für Veranstaltungen genutzt werden. Falls dies gewünscht wird, sind aber zunächst noch einige Dinge zu klären (z.B. Ansprechpartner, Haftung, Miete). Auch reicht das vorhandene Mobiliar nicht aus. In einer eingehenden Diskussion zeichnete sich ein Stimmungsbild dahingehend ab, dass das Gremium keine Notwendigkeit darin sieht, die Aula der neuen Grundschule für Veranstaltungen zu vermieten.
Zweiter Bürgermeister Markus Bähr wies an dieser Stelle daraufhin, dass die Trachtenkapelle Aschfeld immer noch auf der Suche nach einer Räumlichkeit für ihre Proben ist. Seit Schließung der alten Schule in Aschfeld proben sie im alten Feuerwehrhaus in Aschfeld. Zweiter Bürgermeister Markus Bähr schlug vor, Überlegungen anzustellen, die Trachtenkapelle in der neuen Grundschule proben zu lassen. Die Schwierigkeit hierbei ist jedoch, dass die Trachtenkapelle einen Raum für ihre Noten und das Schlagzeug benötigt, wo sie durchgehend gelagert werden können.
FFW Eußenheim
Der Feuerwehr Eußenheim wurde ein Side-by-Side-Fahrzeug vom Kreis zur Verfügung gestellt. Die Übergabe fand am 29.07.2024 statt.
Parksituation Untere Berggasse in Eußenheim (vor Bäckerei Maxl Bäck)
Am 03.07.2024 fand ein Vor-Ort-Termin mit der Polizei und Anliegern statt, da dort oft chaotisch aufgrund der zahlreichen Kurzzeitparkern geparkt wird. Es wurde vorgeschlagen, vier Kurzzeit-Parkplätze vor der Bäckerei ausweisen.
Deutscher Waldpreis 2024
Förster Ralf Schmidl war für den Deutschen Waldpreis 2024 nominiert und schaffte es unter die Top 3. Er erhielt dafür viel Anerkennung im Regionalradio, der Presse und von den Bürgern.
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Dritte Bürgermeisterin Susanne Keller monierte die Standortwahl der Verteilstation für den Glasfaser-Netzausbau in der Dattensoller Straße in Hundsbach. Die Platzierung des Verteilers an dieser Stelle sei optisch nicht gelungen. Im vorliegenden Fall war es so, dass der Standortvorschlag unter Berücksichtigung von Knotenpunkten und vorhandenen Leerrohren von der Telekom kam.
Zweiter Bürgermeister Markus Bähr wies ausdrücklich darauf hin, dass mit dem Auto nicht auf den Friedhof in Aschfeld gefahren werden sollte.
Ortssprecher Michael Sauer teilte mit, dass zwischen Heßlar und Bühler in der Nähe des Wegkreuzes nach Heßlar, eine Senkung in der Straße ist. Er bittet den Bauhof darum, diese Stelle zu teeren.
Gemeinderat Nico Harde beanstandete, dass im Neubaugebiet „Am Buchenweg“ in Eußenheim die Regenrückhaltebecken gemäht wurden und das Schnittgut immer noch darin liegt. Er bittet, dass die damit beauftragte Firma dieses Schnittgut abfährt.
Gemeinderat Klaus Weidner berichtete, dass bereits fast 1300 Tonnen Schotter vom Schotterwerk Benkert für den Wegebau seitens der Gemeinde bezogen wurde. Dies zeige, dass der Wegebau inkl. Verbesserung der Wege deutlich vorangeht.
Mit Dank für die gute Mitarbeit schloss Erster Bürgermeister Achim Höfling um 21:06 Uhr den öffentlichen Sitzungsteil der 11. Sitzung des Gemeinderates.
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Achim Höfling |
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Katharina Gerstbrein |
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Erster Bürgermeister |
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Schriftführung |