Allgemeine Nutzungsbedingungen
Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung der Heimat-Info App und Website www.heimat-info.de – im folgenden „Heimat-Info“ genannt. Diese Bedingungen regeln den Nutzungsvertrag zwischen Ihnen und uns.
1. Allgemeines
Anbieter der App ist die Cosmema GmbH, Carl-Benz-Ring 4-6, 85080 Gaimersheim. Unsere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name der vertretungsberechtigten Personen des Anbieters sind im Impressum der App zu finden.
Mit Ihrer Registrierung und dem Erstellen eines Profils sind Sie mit den Nutzungsbedingungen von Heimat-Info einverstanden. Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie uns, dass Sie keine Beiträge erstellen werden, die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen.
2. Vertragsgegenstand
2.1) Allgemeines und Funktionen
Heimat-Info ist eine Website und App mit dem Ziel der Informationsweitergabe an Bürger und Gemeinde. Aufgabe der Anwendung ist die Bereitstellung von Inhalten, Daten und Informationen, die von verschiedenen Vereinen, Institutionen, Organisationen, Einrichtungen, Unternehmen und Verbänden erstellt und veröffentlicht werden. Je nach Gemeinde können verschiedene Informationen abgerufen werden: Auf der Startseite finden Sie die aktuellsten Inhalte, die in Ihrer Gemeinde veröffentlicht wurden. Im Veranstaltungskalender können Sie einsehen, welche Veranstaltungen in der Gemeinde bevorstehen. Im Bürgerservice Menü können Sie verschiedene Informationen aus Ihrer Gemeinde abrufen und Behördengänge online erledigen. Im Profil der jeweiligen Institution können Sie zudem Informationen über den Verein etc. abrufen. Eine Registrierung ist nur für Vereine, Institutionen, Organisationen, Einrichtungen, Unternehmen u.s.w., im Folgenden genannt „Nutzer“, vorgesehen. Für Endnutzer von Heimat-Info sind sowohl die Registrierung als auch das Erstellen eines Profils nicht notwendig.
2.2) Inhaltliche Verantwortung
Wir übernehmen keine Garantie oder Gewähr für zur Verfügung gestellte Informationen auf der Plattform, für Inhalte anderer Nutzer oder für eine bestimmte Funktionalität oder Verfügbarkeit von Heimat-Info. Wir sind lediglich für unsere eigenen Inhalte und Informationen nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Unsere eigenen Inhalte und Informationen werden als solche gekennzeichnet. Wir kontrollieren auf Heimat-Info veröffentlichte Inhalte von Nutzern nicht vor der Veröffentlichung. Wir sind berechtigt, sowohl Nutzer als auch ihre Inhalte jederzeit zu löschen und zu sperren, wenn z.B. ein Verstoß vorliegt gegen geltendes Recht, gesetzliche Vorschriften, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die zusätzlichen Nutzungsbedingungen oder wenn die Inhalte aus sonstigen Gründen nicht tragbar sind. Diese Gründe liegen in unserem Ermessen. Wir sind nicht in der Verpflichtung, die Nutzer über diese Gründe zu informieren. Wir übernehmen keine Verantwortung für die von Dritten bereitgestellten Inhalte sowie für Inhalte aus angebundenen Webservices von Dritten sowie verlinkten externen Webseiten. Wir bieten ausschließlich die Funktionalität unserer Plattform an.
Wir behalten uns vor, die Funktionen sowie das Design von Heimat-Info jederzeit zu erweitern und zu verändern.
3. Pflichten als Nutzer von Heimat-Info
(1) Einer Ihrer Pflichten als Nutzer/Nutzerin ist es, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen, die gegen diese Regeln, gegen die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen.
Folgende Punkte sind Ihnen nicht genehmigt:
1. Inhalte zu veröffentlichen, die unwahr sind und deren Veröffentlichung einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit erfüllt,
2. Versendung von Spam
3. Verwendung von gesetzlich durch Urheber- und Markenrecht geschützte Inhalte ohne rechtmäßige Berechtigung (z.B. Pressemitteilungen etc.),
4. Handlungen, die wettbewerbswidrig sind,
5. politische Diskussion,
6. Verbreitung von Hasskommentaren und
7. Inhalte zu veröffentlichen, die beleidigend, rassistisch, diskriminierend oder pornographische Elemente aufweisen gegenüber anderen Nutzern/Nutzerinnen und der Allgemeinheit.
Ihre Pflicht als Nutzer/Nutzerin ist es, auf Punkt 3 Abs. 1 Nr. 1-7 dieser Nutzungsbedingung, vor der Veröffentlichung Ihres Beitrages auf Heimat-Info zu beachten und zu überprüfen, ob Sie sich an diese Punkte gehalten haben.
(2) Sollten Sie gegen Punkt 3 Abs. 1 Nr. 1-7 dieser Nutzungsbedingung verstoßen, behalten wir uns das Recht vor, gegen Sie folgende Schritte vorzunehmen:
1. Ihre eingestellten Beiträge zu löschen und diese abzuändern,
2. Verbot weiterhin Beiträge zu verfassen und
3. Sperrung des Zugangs als Nutzer/Nutzerin.
(3) Haben Sie als Nutzer/ Nutzerin nicht die Nutzungsbedingungen beachtet und sind hierdurch mögliche Rechtsverstöße entstanden, die durch Ihre eingestellten Inhalte auf Heimat-Info entstanden sind (Pflichtverletzung), verpflichten Sie sich als Nutzer/Nutzerin, Heimat-Info von jeglichen Ansprüchen, auch den Schadenersatzansprüchen, freizustellen und diesen die Kosten zu ersetzen.
Zudem ist der Nutzer/die Nutzerin verpflichtet, uns bei Schadenersatzansprüchen hinsichtlich der Abwehr des durch ihn entstandenen Rechtsverstoßes (Pflichtverletzung s.o.), zu unterstützen und die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung für uns zu tragen.
(4) Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie uns, dass Sie keine Beträge erstellen werden, die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen. Entsprechendes gilt auch für das Setzen von externen Links und Signaturen.
(5) Übertragung von Nutzungsrechten
Sie, als Nutzer/ Nutzerin haben die alleinige Verantwortung des Urheberrechts i.S.d. Urhebergesetzes bei Veröffentlichung von Beiträgen und Themen auf Heimat-Info zu beachten. Als Nutzer/Nutzerin räumen Sie lediglich uns mit Veröffentlichung Ihres Beitrages das Recht ein, den Beitrag dauerhaft zum Abruf bereitzustellen. Ferner hat unser Team das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten und innerhalb seiner Homepage zu verschieben, um diese mit anderen Inhalten zu verknüpfen oder zu schließen.
4. Haftungsbeschränkung
(1) Wir übernehmen keinerlei Gewähr für die auf Heimat-Info veröffentlichten und eingestellten Beiträge, Themen, externen Links und die daraus resultierenden Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Wir sind auch nicht verpflichtet, permanent die übermittelten und gespeicherten Beiträge der Nutzer/Nutzerinnen zu überwachen oder nach den Umständen zu erforschen, ob sie auf einen rechtswidrigen Inhalt hinweisen. Wir haften grundsätzlich nur im Falle einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung. Für einfache Fahrlässigkeit haftet Heimat-Info (einschließlich ihrer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen), außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nur, sofern die wesentlichen Kardinalpflichten verletzt wurden. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt, maximal aber bis zu einer Höhe von EUR 1.250 € je Haftungsfall. Zusätzlich ausgeschlossen ist die Haftung für Folge- und unvorhersehbare Schäden, Produktions- und Nutzungsausfall, entgangenen Gewinn sowie Vermögensschäden aufgrund Ansprüchen Dritter. Unabhängig von der Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ist eine weitergehende Haftung außerhalb dieses Vertrages ausgeschlossen. Soweit eine Haftung des unsererseits ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
(2) Diese Haftungsbeschränkung gilt gleichermaßen für vertragliche wie auch deliktische Ansprüche. Unberührt bleiben Ansprüche des Kunden aus dem Produkthaftungsgesetz.
(3) Es ist wird nicht für einen ständigen unterbrechungsfreien Abruf von Heimat-Info garantiert. Einer Haftung diesbezüglich wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Auch bei großer Sorgfalt können Ausfallzeiten leider nicht ausgeschlossen werden.
5. Systemanforderungen
Die Heimat-Info App kann kostenfrei und ohne Registrierung im Google Play Store (für Android Geräte) und im App Store (für IOS) heruntergeladen werden. Die technischen Mindestanforderungen finden Sie im App-Eintrag beider Stores.
5.1 Zugriffsrechte
Die App Anwendung benötigt bestimmte Zugriffsrechte auf Ihrem Endgerät, um bestimmte Funktionen nutzen zu können: Push-Benachrichtigungen, wenn Sie über Neuigkeiten tagesaktuell informiert werden wollen sowie Zugriff auf Ihren Kalender, wenn Sie Veranstaltung per .ICS Datei importieren wollen.
6. Datenschutz
Informationen zum Datenschutz in unserem Unternehmen können Sie unserer Datenschutzerklärung entnehmen.
7. Kündigung und Laufzeit bei Heimat-Info
Die Laufzeit der Mitgliedschaft beginnt mit der Registrierung und mit dem Einverständnis unseren Nutzungsbedingungen und besteht auf eine unbestimmte Zeit. Wir behalten uns das Recht vor, die Anwendung zu jedem Zeitpunkt teilweise oder gänzlich einzustellen. Die Mitgliedschaft kann jederzeit ohne Angabe von Kündigen fristlos gekündigt werden.
8. Schlussbestimmungen
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer 6 Wochen vor Inkrafttreten mitgeteilt, z.B. per E-Mail. Im Falle eines Widerspruchs dürfen Sie die App nicht weiter nutzen. Die geänderten Nutzungebedingungen gelten als genehmigt, wenn der Nutzer nicht innerhalb von 6 Wochen nach Bekanntgabe schriftlich widerspricht.
8.1 Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenkauf wird ausgeschlossen. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, Regensburg.
8.2 Salvatorische Klausel
Diese Nutzungsbedingung ist als Teil unserer Webseite und App zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wird. Sind einzelne Formulierungen dieser Nutzungsbedingung nicht mehr ganz oder nicht mehr vollständig konform mit der geltenden Rechtslage, so ist davon auszugehen, dass die übrigen Regelungen der Nutzungsbedingungen bestehen bleiben.