1. Haushalt 2025
Sachverhalt:
Verwaltungshaushalt
Das Gesamtvolumen des Verwaltungshaushalts beträgt 943.000 € (Vorjahr: 835.000 €). Die wesentlichen Bereiche gliedern sich in:
· UAB 2130: 622.500 € (2024: 608.100 €)
Für den Gebäude- und Grundstücksunterhalt sind folgende Maßnahmen eingeplant: Heizungssteuerung Hauptgebäude, Rückstauverschlüsse, Mehrzweckhalle, Malerarbeiten, Änderungen an der Schließanlage, Ersatzbeschaffungen, Kleinteile).
Aus den Erträgen der PV-Anlage (Bestandsanlage Fa. Freitag) soll ein 3-D-
Drucker beschafft werden.
· Schülerbeförderung: Einnahmen: 97.000 €, Ausgaben: 104.000 € (2024: Einnahmen: 74.600 €, Ausgaben: 103.000 €)
· Zinsleistungen: 7.000 € (2024: 7.500 €)
· Zuführung an Vermögenshaushalt: 207.000 € (2024:112.000 €)
Die Mindestzuführung (Ordentliche Tilgung von Krediten, 207.000 €) wird erreicht.
Vermögenshaushalt
Das Gesamtvolumen des Vermögenshaushalts beträgt: 446.000,00 €, (Vorjahr: 445.000,00 €).
Die Erneuerung der Dacheindeckung ist abgeschlossen. Es werden noch Restzahlungen von 146.000,00 € erwartet.
Für den Aufbau der PV-Anlagen fallen noch Restkosten von 19.000,00 € an. Der Eigenverbrauch und die Einspeisung von Strom erfolgen seit Dezember 2023.
Für die Anschaffung von PC’s (Konrektor, Lehrerzimmer) sowie IT-Raum 2 sind 20.000 € vorgesehen.
Für die Anschaffung von Mobiliar und Schränken sind 10.000 € geplant.
Die Lieferung und Rechnungsstellung der Experimentierkoffer für den NT-Unterricht der 9. Jahrgangsstufe wird 2025 abgeschlossen (Ansatz 19.000 €).
Auch für ein Nebendach der Mehrzweckhalle ist eine Sanierung vorgesehen. Die Kosten belaufen sich auf 25.000,00 €.
Hierfür wird eine Zuwendung von 4.000 € beantragt.
Für diese Ausgaben des Vermögenshaushalts erfolgt in diesem Jahr keine Erhebung einer Investitionsumlage.
Eine Darlehensaufnahme ist 2025 nicht vorgesehen.
Der Schuldenstand zum Jahresende am 31.12.2024 beträgt 1.433.858,00 €
1.1 Finanzplanung 2026 bis 2028
Sachverhalt:
Mit der Tilgung der neuen Darlehen (Aufnahme in den Jahren 2022 und 2023, Zinssatz 0,4273 %) wird bereits im Jahr 2025 begonnen. Aufgrund der kurzen Laufzeit bis 2032 fallen bis zum Jahr 2027 hohe Tilgungsleistungen an. Die Tilgung des letzten Darlehens ist für 2035 vorgesehen.
Die Fertigstellung der PV-Anlagen, der Speichereinbau und der geplante Eigenverbrauch reduzieren künftig deutlich die Stromausgaben.
Für die Sanierung der Freisportanlage Parsberg sowie des Allwetterplatzes der Edith-Stein-Realschule ist eine Kostenbeteiligung des Schulverbandes Parsberg im Finanzplanungszeitraum veranschlagt. Derzeit führt der Landkreis Neumarkt das Förderverfahren sowie die Ausschreibung durch. Der Beteiligungsbetrag ist mit 120.000,00 € eingeplant.
Die Anschaffung von KI-gestützten, lernförderlichen Technologien bieten erhebliche Potenziale für alle Bereiche der schulischen Bildung und lassen weitere Anschaffungen im IT-Bereich erwarten.
Beschluss:
Der Finanzplanung des Schulverbandes Parsberg für die Jahre 2026 bis 2028 wird zugestimmt.
2. Jahresrechnung 2024; Vorlage der Ergebnisse
Sachverhalt:
Einnahmen/Ausgaben Ansatz: Ergebnis: Abweichung:
Verwaltungshaushalt: 835.000,00 € 823.539,18 € 11.460,82 €
Vermögenshaushalt: 445.000,00 € 482.362,93 € 37.362,93 €
Verwaltungshaushalt:
Im Verwaltungshaushalt haben sich im Vergleich zum Haushaltsplan Abweichungen ergeben. Maßgeblich hierfür sind im Wesentlichen folgende Positionen:
· Die Einnahmen aus Gastschulbeiträgen erhöhten sich gegenüber dem Ansatz (15.000,00 €) um 27.775,00 € (Ergebnis 42.775,00 €). Diese Gastschulbeiträge wurden aufgrund der erhöhten Schülerzahlen (aus Kriegsgebieten und sonst. Zuwanderungen) fällig.
· Bei den Gebäude- und Grundstücksunterhaltungskosten konnte ein Teil der vorgesehenen Maßnahmen nicht durchgeführt werden. Der Austausch der Motoren für die Beschaffung erfolgte nicht. Ebenso die Malerarbeiten im Schulgebäude (Ansatz 102.000,00 €, Ergebnis: 91.716,39 €).
· Bei den Strombezugskosten lagen die Ausgaben bei 27.591,62 € (Ansatz 5.000,00 €). Die Strom-Schlussabrechnung 2024 liegt noch nicht vor. Es sind lediglich die Abschlagszahlungen berücksichtigt.
· Der kommunale Mitfinanzierungsanteil für die Ganztagsbetreuung wurde zum Teil noch nicht abgerechnet (Ansatz: 78.000,00 €, Ergebnis: 40.218,00 €).
· Die Erstattungen an den Landkreis Neumarkt für die 1,0 Stelle für die Jugendsozialarbeit an der Mittelschule erhöhten sich durch die Tarifsteigerungen und den Wegfall der befristeten Förderung (Ansatz: 7.400,00 €, Ergebnis: 36.113,10 €).
· Die Einspeisevergütung aus den PV-Anlagen belief sich auf 7.499,69 €. Die Schlussabrechnung 2024 der Einspeisevergütung liegt noch nicht vor. Es sind lediglich die Abschlagszahlungen berücksichtigt.
Die geschilderte Entwicklung führte dazu, dass die Zuführung vom Verwaltungs-haushalt in den Vermögenshaushalt 149.267,58 € (Ansatz: 112.000,00 €) betrug.
Der Vermögenshaushalt:
Folgende Abweichungen ergaben sich im Vermögenshaushalt:
· Die Beschaffung des sog. „Riedenburger Modells“ wurde beauftragt. Die Lieferung und Rechnungsstellung erfolgte bislang nicht (Ansatz 21.000,00 €).
· Die Sanierung der Dächer ist mit einem Ansatz von 127.500,00 € veranschlagt worden. Im Jahr 2024 erfolgten Ausgaben von 24.137,31 €.
· Für den Aufbau der PV-Anlagen sind im Jahr 2024 Ausgaben von 70.725,97 € getätigt worden. Der Ansatz lag bei 135.00,00 €.
Die Kassenlage des Schulverbandes war während des gesamten Haushaltsjahres 2024 geordnet.
Es erfolgte keine Darlehensaufnahme.
Der Schuldenstand des Schulverbandes beträgt zum 31.12.2024: 1.433.858,00 € (Stand 31.12.2023: 1.545.946,75 €).
Eine Zuführung zu den Rücklagen erfolgte in Höhe von 235.170,46 € (Ansatz: 0,00 €).
Beschluss:
Das Ergebnis der Jahresrechnung 2024 wird zur Kenntnis genommen und zur Prüfung an den zuständigen Rechnungsprüfungsausschuss übertragen.
3. Jahresrechnung 2022; Feststellung des Ergebnisses gem. Art. 9 Abs. 1 BaySchFG i.V.m. Art. 26 Abs. 1 KommZG und Art. 102 Abs. 3 GO
Sachverhalt:
Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Herr Bürgermeister Graf, berichtet über die Prüfung der Jahresrechnung 2022.
Die Feststellungen/Bemerkungen werden vorgetragen.
Beschluss:
Die Jahresrechnung 2022 wird gemäß Art. 9 Abs.1 BaySchFG 1 i.V.m. Art. 26 Abs.1 Satz 1 KommZG und Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt.
Sie schließ im Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 800.382,43 € und im Vermögenshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 1.122.421,18 € ab.
Im Rechnungsergebnis ist eine Zuführung zur allgemeinen Rücklage in Höhe von 480.710,42 € enthalten.
Die in der Jahresrechnung 2022 enthaltenen über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben werden nachträglich genehmigt.
4. Jahresrechnung 2023; Feststellung des Ergebnisses gem. Art. 9 Abs. 1 BaySchFG i.V.m. Art. 26 Abs. 1 KommZG und Art. 102 Abs. 3 GO
Sachverhalt:
Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Herr Bürgermeister Graf, berichtet über die Prüfung der Jahresrechnung 2023.
Beschluss:
Die Jahresrechnung 2023 wird gemäß Art. 9 Abs.1 BaySchFG 1 i.V.m. Art. 26 Abs.1 Satz 1 KommZG und Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt.
Sie schließt im Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 791,219,25 € und im Vermögenshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 1.343.718,27 € ab.
Im Rechnungsergebnis ist eine Zuführung zur allgemeinen Rücklage in Höhe von 333.095,35 € enthalten.
Die in der Jahresrechnung 2023 enthaltenen über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben werden nachträglich genehmigt.
Beschluss:
(ohne Schulverbandsvorsitzenden Bauer)
Der Schulverband spricht die Entlastung für das Jahr 2023 aus.
5. Durchführung von Bündelausschreibungen für die Strombeschaffung
Sachverhalt:
Der Bayerische Gemeindetag hat nach 10-jähriger erfolgreicher Zusammenarbeit mit der KUBUS GmbH den Vertrag beendet.
Über einen erneuten Wettbewerb soll garantiert werden, dass die veränderten Energiemarktbedingungen bestmöglichst berücksichtigt werden.
Nach europaweiten Vergabeverfahren wurde der Zuschlag an die enPORTAL GmbH mit Sitz in Pronstorf, Schleswig-Holnstein, erteilt.
Beschluss:
1. Dem Dienstleistungsvertrag mit enPORTAL GmbH wird nicht zugestimmt.
2. Es sind Einzelangebote einzuholen. Es soll Graustrom beschafft werden.
Der Schulverbandsvorsitzende wird ermächtigt, die Aufträge für Strom-lieferung zu erteilen. Der Auftrag kann auch für 2 Jahre erteilt werden.
6. Durchführung von Bündelausschreibungen für die Gasbeschaffung
Sachverhalt:
Bei der Gasbeschaffung ist eine Abnahmestelle betroffen.
Die Gasbeschaffung betrifft die Hausmeisterwohnung.